Rechtsprechung
VG Saarlouis, 30.05.2008 - 10 L 304/08 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Entziehung der Fahrerlaubnis; Cannabiskonsum
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- blutalkohol , S. 489
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (9) Neu Zitiert selbst (7)
- VGH Baden-Württemberg, 13.12.2007 - 10 S 1272/07
Fahrerlaubnisentziehung; Streitwert bei eigenständig bedeutsamen …
Auszug aus VG Saarlouis, 30.05.2008 - 10 L 304/08
hierzu VG des Saarlandes, Beschluss vom 14.02.2008, 10 L 2082/07; im Weiteren eine Fahreignungsrelevanz und fehlendes Trennungsvermögen bereits bei einer im Anschluss an die Autofahrt unter Cannabis Einfluss gemessenen THC-Konzentration zwischen 1, 0 und 2, 0 ng/ml annehmend: VGH Baden-Württemberg, zuletzt Beschlüsse 13.12.2007, 10 S 1272/07, DAR 2008, 277 und vom 27.03.2006, 10 S 2519/05, NJW 2006, 2135 ff; OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 07.06.2005, 4 MB 49/05, zitiert nach Juris; vgl. im Weiteren auch OVG Hamburg, Beschluss vom 15.12.2005, Bs 214/05, NJW 2006, 1367; abweichend OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 13.01.2004., 7 A 10206/03, DAR 2004, 413, welches bei einer THC-Konzentration von 2, 0 ng/ml die Feststellung verlangt, dass cannabisbedingte Beeinträchtigungen aufgetreten sind, die im Allgemeinen Auswirkungen auf die Sicherheit des Straßenverkehrs haben; noch weitergehend Bayrischer VGH, Beschluss vom 25.01.2006, 11 CS 05.1711, ZfS 2006, 236, wonach bei gelegentlichem Konsum von Cannabis und Fahren mit einer THC-Konzentration zwischen 1, 0 und 2, 0 ng/ml vor einer etwaigen Entziehung der Fahrerlaubnis ein medizinisch-psychologisches Gutachten einzuholen ist. - VGH Bayern, 25.01.2006 - 11 CS 05.1711
Entziehung der Fahrerlaubnis, gelegentlicher Cannabiskonsum, Trennen von Konsum …
Auszug aus VG Saarlouis, 30.05.2008 - 10 L 304/08
hierzu VG des Saarlandes, Beschluss vom 14.02.2008, 10 L 2082/07; im Weiteren eine Fahreignungsrelevanz und fehlendes Trennungsvermögen bereits bei einer im Anschluss an die Autofahrt unter Cannabis Einfluss gemessenen THC-Konzentration zwischen 1, 0 und 2, 0 ng/ml annehmend: VGH Baden-Württemberg, zuletzt Beschlüsse 13.12.2007, 10 S 1272/07, DAR 2008, 277 und vom 27.03.2006, 10 S 2519/05, NJW 2006, 2135 ff; OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 07.06.2005, 4 MB 49/05, zitiert nach Juris; vgl. im Weiteren auch OVG Hamburg, Beschluss vom 15.12.2005, Bs 214/05, NJW 2006, 1367; abweichend OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 13.01.2004., 7 A 10206/03, DAR 2004, 413, welches bei einer THC-Konzentration von 2, 0 ng/ml die Feststellung verlangt, dass cannabisbedingte Beeinträchtigungen aufgetreten sind, die im Allgemeinen Auswirkungen auf die Sicherheit des Straßenverkehrs haben; noch weitergehend Bayrischer VGH, Beschluss vom 25.01.2006, 11 CS 05.1711, ZfS 2006, 236, wonach bei gelegentlichem Konsum von Cannabis und Fahren mit einer THC-Konzentration zwischen 1, 0 und 2, 0 ng/ml vor einer etwaigen Entziehung der Fahrerlaubnis ein medizinisch-psychologisches Gutachten einzuholen ist. - VGH Baden-Württemberg, 27.03.2006 - 10 S 2519/05
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Cannabis-Konsums; Trennungsvermögen; …
Auszug aus VG Saarlouis, 30.05.2008 - 10 L 304/08
hierzu VG des Saarlandes, Beschluss vom 14.02.2008, 10 L 2082/07; im Weiteren eine Fahreignungsrelevanz und fehlendes Trennungsvermögen bereits bei einer im Anschluss an die Autofahrt unter Cannabis Einfluss gemessenen THC-Konzentration zwischen 1, 0 und 2, 0 ng/ml annehmend: VGH Baden-Württemberg, zuletzt Beschlüsse 13.12.2007, 10 S 1272/07, DAR 2008, 277 und vom 27.03.2006, 10 S 2519/05, NJW 2006, 2135 ff; OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 07.06.2005, 4 MB 49/05, zitiert nach Juris; vgl. im Weiteren auch OVG Hamburg, Beschluss vom 15.12.2005, Bs 214/05, NJW 2006, 1367; abweichend OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 13.01.2004., 7 A 10206/03, DAR 2004, 413, welches bei einer THC-Konzentration von 2, 0 ng/ml die Feststellung verlangt, dass cannabisbedingte Beeinträchtigungen aufgetreten sind, die im Allgemeinen Auswirkungen auf die Sicherheit des Straßenverkehrs haben; noch weitergehend Bayrischer VGH, Beschluss vom 25.01.2006, 11 CS 05.1711, ZfS 2006, 236, wonach bei gelegentlichem Konsum von Cannabis und Fahren mit einer THC-Konzentration zwischen 1, 0 und 2, 0 ng/ml vor einer etwaigen Entziehung der Fahrerlaubnis ein medizinisch-psychologisches Gutachten einzuholen ist.
- OVG Hamburg, 15.12.2005 - 3 Bs 214/05
(Anordnung der sofortigen Vollziehung bei Fahrerlaubnisentziehung als Regelfall; …
Auszug aus VG Saarlouis, 30.05.2008 - 10 L 304/08
hierzu VG des Saarlandes, Beschluss vom 14.02.2008, 10 L 2082/07; im Weiteren eine Fahreignungsrelevanz und fehlendes Trennungsvermögen bereits bei einer im Anschluss an die Autofahrt unter Cannabis Einfluss gemessenen THC-Konzentration zwischen 1, 0 und 2, 0 ng/ml annehmend: VGH Baden-Württemberg, zuletzt Beschlüsse 13.12.2007, 10 S 1272/07, DAR 2008, 277 und vom 27.03.2006, 10 S 2519/05, NJW 2006, 2135 ff; OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 07.06.2005, 4 MB 49/05, zitiert nach Juris; vgl. im Weiteren auch OVG Hamburg, Beschluss vom 15.12.2005, Bs 214/05, NJW 2006, 1367; abweichend OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 13.01.2004., 7 A 10206/03, DAR 2004, 413, welches bei einer THC-Konzentration von 2, 0 ng/ml die Feststellung verlangt, dass cannabisbedingte Beeinträchtigungen aufgetreten sind, die im Allgemeinen Auswirkungen auf die Sicherheit des Straßenverkehrs haben; noch weitergehend Bayrischer VGH, Beschluss vom 25.01.2006, 11 CS 05.1711, ZfS 2006, 236, wonach bei gelegentlichem Konsum von Cannabis und Fahren mit einer THC-Konzentration zwischen 1, 0 und 2, 0 ng/ml vor einer etwaigen Entziehung der Fahrerlaubnis ein medizinisch-psychologisches Gutachten einzuholen ist. - OVG Rheinland-Pfalz, 13.01.2004 - 7 A 10206/03
Fahren unter Drogeneinfluss - Entziehung der Fahrerlaubnis
Auszug aus VG Saarlouis, 30.05.2008 - 10 L 304/08
hierzu VG des Saarlandes, Beschluss vom 14.02.2008, 10 L 2082/07; im Weiteren eine Fahreignungsrelevanz und fehlendes Trennungsvermögen bereits bei einer im Anschluss an die Autofahrt unter Cannabis Einfluss gemessenen THC-Konzentration zwischen 1, 0 und 2, 0 ng/ml annehmend: VGH Baden-Württemberg, zuletzt Beschlüsse 13.12.2007, 10 S 1272/07, DAR 2008, 277 und vom 27.03.2006, 10 S 2519/05, NJW 2006, 2135 ff; OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 07.06.2005, 4 MB 49/05, zitiert nach Juris; vgl. im Weiteren auch OVG Hamburg, Beschluss vom 15.12.2005, Bs 214/05, NJW 2006, 1367; abweichend OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 13.01.2004., 7 A 10206/03, DAR 2004, 413, welches bei einer THC-Konzentration von 2, 0 ng/ml die Feststellung verlangt, dass cannabisbedingte Beeinträchtigungen aufgetreten sind, die im Allgemeinen Auswirkungen auf die Sicherheit des Straßenverkehrs haben; noch weitergehend Bayrischer VGH, Beschluss vom 25.01.2006, 11 CS 05.1711, ZfS 2006, 236, wonach bei gelegentlichem Konsum von Cannabis und Fahren mit einer THC-Konzentration zwischen 1, 0 und 2, 0 ng/ml vor einer etwaigen Entziehung der Fahrerlaubnis ein medizinisch-psychologisches Gutachten einzuholen ist. - OVG Schleswig-Holstein, 07.06.2005 - 4 MB 49/05
Gelegentlicher Cannabiskonsum - Fahrtauglichkeit - fehlendes trennungsvermögen
Auszug aus VG Saarlouis, 30.05.2008 - 10 L 304/08
hierzu VG des Saarlandes, Beschluss vom 14.02.2008, 10 L 2082/07; im Weiteren eine Fahreignungsrelevanz und fehlendes Trennungsvermögen bereits bei einer im Anschluss an die Autofahrt unter Cannabis Einfluss gemessenen THC-Konzentration zwischen 1, 0 und 2, 0 ng/ml annehmend: VGH Baden-Württemberg, zuletzt Beschlüsse 13.12.2007, 10 S 1272/07, DAR 2008, 277 und vom 27.03.2006, 10 S 2519/05, NJW 2006, 2135 ff; OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 07.06.2005, 4 MB 49/05, zitiert nach Juris; vgl. im Weiteren auch OVG Hamburg, Beschluss vom 15.12.2005, Bs 214/05, NJW 2006, 1367; abweichend OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 13.01.2004., 7 A 10206/03, DAR 2004, 413, welches bei einer THC-Konzentration von 2, 0 ng/ml die Feststellung verlangt, dass cannabisbedingte Beeinträchtigungen aufgetreten sind, die im Allgemeinen Auswirkungen auf die Sicherheit des Straßenverkehrs haben; noch weitergehend Bayrischer VGH, Beschluss vom 25.01.2006, 11 CS 05.1711, ZfS 2006, 236, wonach bei gelegentlichem Konsum von Cannabis und Fahren mit einer THC-Konzentration zwischen 1, 0 und 2, 0 ng/ml vor einer etwaigen Entziehung der Fahrerlaubnis ein medizinisch-psychologisches Gutachten einzuholen ist. - VG Saarlouis, 14.02.2008 - 10 L 2082/07
Auszug aus VG Saarlouis, 30.05.2008 - 10 L 304/08
hierzu VG des Saarlandes, Beschluss vom 14.02.2008, 10 L 2082/07; im Weiteren eine Fahreignungsrelevanz und fehlendes Trennungsvermögen bereits bei einer im Anschluss an die Autofahrt unter Cannabis Einfluss gemessenen THC-Konzentration zwischen 1, 0 und 2, 0 ng/ml annehmend: VGH Baden-Württemberg, zuletzt Beschlüsse 13.12.2007, 10 S 1272/07, DAR 2008, 277 und vom 27.03.2006, 10 S 2519/05, NJW 2006, 2135 ff; OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 07.06.2005, 4 MB 49/05, zitiert nach Juris; vgl. im Weiteren auch OVG Hamburg, Beschluss vom 15.12.2005, Bs 214/05, NJW 2006, 1367; abweichend OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 13.01.2004., 7 A 10206/03, DAR 2004, 413, welches bei einer THC-Konzentration von 2, 0 ng/ml die Feststellung verlangt, dass cannabisbedingte Beeinträchtigungen aufgetreten sind, die im Allgemeinen Auswirkungen auf die Sicherheit des Straßenverkehrs haben; noch weitergehend Bayrischer VGH, Beschluss vom 25.01.2006, 11 CS 05.1711, ZfS 2006, 236, wonach bei gelegentlichem Konsum von Cannabis und Fahren mit einer THC-Konzentration zwischen 1, 0 und 2, 0 ng/ml vor einer etwaigen Entziehung der Fahrerlaubnis ein medizinisch-psychologisches Gutachten einzuholen ist.
- VG Saarlouis, 06.03.2009 - 10 L 80/09
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Cannabis-Konsum
hierzu VG des Saarlandes, Beschlüsse vom 30.05.2008, 10 L 304/08, und vom 14.02.2008, 10 L 2082/07; im Weiteren eine Fahreignungsrelevanz und fehlendes Trennungsvermögen bereits bei einer im Anschluss an die Autofahrt unter Cannabiseinfluss gemessenen THC-Konzentration zwischen 1, 0 und 2, 0 ng/ml annehmend: VGH Baden-Württemberg, zuletzt Beschlüsse vom 13.12.2007, 10 S 1272/07, DAR 2008, 277 und vom 27.03.2006, 10 S 2519/05, NJW 2006, 2135 ff; OVG Schleswig Holstein, Beschluss vom 07.06.2005, 4 MB 49/05, zitiert nach Juris; vgl. im Weiteren auch OVG Hamburg, Beschluss vom 15.12.2005, Bs 214/05, NJW 2006, 1367; abweichend OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 13.01.2004, 7 A 10206/03, DAR 2004, 413, welches bei einer THC-Konzentration von 2, 0 ng/ml die Feststellung verlangt, dass cannabisbedingte Beeinträchtigungen aufgetreten sind, die im Allgemeinen Auswirkungen auf die Sicherheit des Straßenverkehrs haben; noch weitergehend BayVGH, Beschluss vom 25.01.2006, 11 CS 05.1711, ZfS 2006, 236, wonach bei gelegentlichem Konsum von Cannabis und Fahren mit einer THC-Konzentration zwischen 1, 0 und 2, 0 ng/ml vor einer etwaigen Entziehung der Fahrerlaubnis ein medizinisch-psychologisches Gutachten einzuholen ist. - VG Saarlouis, 27.02.2013 - 10 L 255/13
Entziehung der Fahrerlaubnis bei Konsum von Amphetamin
VG des Saarlandes, Urteil vom 25.02.2011, 10 K 955/10, und Beschlüsse vom 30.05.2008, 10 L 304/08, vom 08.07.2008, 10 L 518/08, vom 06.03.2009, 10 L 80/09, und vom 30.07.2009, 10 L 590/09. - VG Saarlouis, 24.02.2009 - 10 K 724/09
Entziehung der Fahrerlaubnis; gelegentlicher Cannabiskonsum; …
hierzu VG des Saarlandes, Beschlüsse vom 06.03.2009, 10 L 80/09; vom 30.05.2008, 10 L 304/08 und vom 14.02.2008, 10 L 2082/07; im Weiteren eine Fahreignungsrelevanz und fehlendes Trennungsvermögen bereits bei einer im Anschluss an die Autofahrt unter Cannabiseinfluss gemessenen THC-Konzentration zwischen 1, 0 und 2, 0 ng/ml annehmend: VGH Baden-Württemberg, zuletzt Beschlüsse vom 13.12.2007, 10 S 1272/07, DAR 2008, 277 und vom 27.03.2006, 10 S 2519/05, NJW 2006, 2135 ff; OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 07.06.2005, 4 MB 49/05, zitiert nach Juris; siehe auch OVG Hamburg, Beschluss vom 15.12.2005, Bs 214/05, NJW 2006, 1367; abweichend OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 13.01.2004, 7 A 10206/03, DAR 2004, 413, das bei einer THC-Konzentration von 2, 0 ng/ml die Feststellung verlangt, dass cannabisbedingte Beeinträchtigungen aufgetreten sind, die im Allgemeinen Auswirkungen auf die Sicherheit des Straßenverkehrs haben; noch weitergehend BayVGH, Beschluss vom 25.01.2006, 11 Cs 05.1711, ZfS 2006, 236, wonach bei gelegentlichen Konsum von Cannabis und Fahren mit einer THC-Konzentration zwischen 1, 0 und 2, 0 ng/ml vor einer Entziehung der Fahrerlaubnis ein medizinisch-psychologisches Gutachten einzuholen ist.
- VG Saarlouis, 11.03.2016 - 5 L 101/16
Einstweiliger Rechtsschutz gegen Entzug der Fahrerlaubnis wegen Cannabiskonsum
Die Anforderungen an ein ausreichendes Trennungsvermögen sind daher nur erfüllt, wenn der Konsument Fahren und Konsum in jedem Fall derart zu trennen vermag, dass eine Beeinträchtigung seiner verkehrsrelevanten Eigenschaften durch die Einnahme von Cannabis unter keinen Umständen eintreten kann.(Vgl. VG des Saarlandes, Beschlüsse vom 17.11.2014 - 6 L 1765/14 - und vom 27.10.2014 - 6 L 961/14 - unter Hinweis auf Urteil vom 25.02.2011 - 10 K 955/10 - und Beschlüsse vom 30.05.2008 - 10 L 304/08 -, vom 08.07.2008 - 10 L 518/08 -, vom 06.03.2009 - 10 L 80/09 - und vom 30.07.2009 - 10 L 590/09 -). - VG Saarlouis, 23.01.2013 - 10 K 156/12
Entziehung der Fahrerlaubnis nach gelegentlichem Drogenkonsum
So die Kammer etwa in ihren Beschlüssen vom 30.05.2008, 10 L 304/08, 8.7.2008, 10 L 518/08, vom 6.3.2009, 10 L 80/09, und vom 30.07.2009, 10 L 590/09, sowie a.a.O. - VG Saarlouis, 27.03.2012 - 10 L 204/12
Annahme gelegentlichen Konsums von Cannabis ohne Trennungsvermögen bei Nachweis …
So die Kammer etwa im Urteil vom 25.02.2011, 10 K 955/10, und in ihren Beschlüssen vom 30.05.2008, 10 L 304/08, 8.7.2008, 10 L 518/08, 6.3.2009, 10 L 80/09, und 30.07.2009, 10 L 590/09, sowie a.a.O. - VG Saarlouis, 30.07.2009 - 10 L 590/09 So die Kammer etwa in ihren Beschlüssen vom 30.05.2008, 10 L 304/08, 8.7.2008, 10 L 518/08, und 6.3.2009, 10 L 80/09.
- VG Saarlouis, 03.11.2008 - 10 L 859/08
Darlegungslast bei der Behauptung des erstmaligen Drogenkonsums
So die Kammer in ihren Beschlüssen vom 30.05.2008, 10 L 304/08, und 8.7.2008, 10 L 518/08. - VG Saarlouis, 31.05.2013 - 10 L 442/13
Fahrerlaubnisentziehungsverfahren: Fahreignungsrelevanter Cannabiskonsum; …
VG des Saarlandes, Urteil vom 25.02.2011, 10 K 955/10, und Beschlüsse vom 30.05.2008, 10 L 304/08, vom 08.07.2008, 10 L 518/08, vom 06.03.2009, 10 L 80/09, und vom 30.07.2009, 10 L 590/09.